Beim Breitbandausbau gibt es noch viel zu tun / Uwe Brandl: Bund und Land sind gefordert, den Breitbandausbau voranzutreiben

München „Die Ankündigung von Staatsminister Martin Zeil am 2. August 2011, Glasfa­sernetze in Gebieten mit Unternehmen in strukturschwachen Regionen zu för­dern, ist ein Schritt in die richtige Richtung. Jedoch ist es damit nicht getan. Nach wie vor gibt es ein Ungleichgewicht zwischen Ballungsräumen und länd­lichen Gegenden Bayerns beim Zugang zum schnellen Internet. Ohne schnelle Internetverbindungen hat der ländliche Raum keine Chance “ erklärte heute Gemeindetagspräsident Dr. Uwe Brandl in München.

Der Bayerische Gemeindetag hatte das ersatzlose Auslaufen des bisherigen Breit­bandförderprogramms nicht akzeptiert und den Wirtschaftsministerr zu einer Fortset­zung aufgefordert. Jetzt müssen in das neue Förderprogramm weitere Sachverhalte aufgenommen werden, meinte Brandl: „Auch die Freiberufler, die über den ganzen Ort verteilt sind, müssen einbezogen werden. Aber auch für die Wohngebiete sind schnelle Internetverbindungen unabdingbar. Dies ist eine Voraussetzung für die Chancengleichheit im Bildungswesen (Stichwort: Schüler, Studenten und Auszubil­dende).“

Die Bundesregierung hat am 14.04.2011 zum Stand und den Perspektiven des Breitbandausbaus in Deutschland Stellung genommen und dabei festgestellt, dass Bayern bei der Breitbandversorgungslage den zehnten Platz in der Bundesrepublik Deutschland einnimmt. Für Bayern, das gerne in der Championsleague spielen will, „ist dieser Tabellenplatz blamabel“, so Brandl.

Dabei verfolgt die Bundesregierung das Ziel „dass möglichst 2015 , spätestens aber 2018, Hochleistungsnetze mit einer Downloadrate von mindestens 50 MBit/s flä­chendeckend verfügbar sind“. Wenn der Bund solche Ziele aufstellt, dann muss er auch eine Strategie aufzeigen, wie diese Vorgaben umgesetzt werden sollen, stellte Dr. Brandl fest. Er wies darauf hin, dass auch der Bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer das fehlende Konzept des Bundes zum flächendeckenden Ausbau des Breitbandnetzes kritisiert und angekündigt hat, beim Bund vorstellig zu werden.

München „Die Ankündigung von Staatsminister Martin Zeil am 2. August 2011, Glasfa­sernetze in Gebieten mit Unternehmen in strukturschwachen Regionen zu för­dern, ist ein Schritt in die richtige Richtung. Jedoch ist...