Bürgerbegehren findet am 22. Januar statt und kostet rund 10.000 Euro in der Durchführung

Karlskron Am Sonntag, 22. Januar 2012 findet das doppelte Bürgerbegehren in der Gemeinde Karlskron statt. Die Wahlberechtigten der Donaumoos-Gemeinde werden an diesem Tag aufgerufen, über die weitere Entwicklung in ihrem Heimatort abzustimmen. Der Gemeinderat beschloss in seiner Sitzung am Montag die Rahmenbedingungen der Abstimmung. Den Bürgern werden damit am Wahl- und Abstimmungstag Stimmzettel vorliegen, die zwei verschiedene Fragestellungen beinhaltet. Das Ratsbegehren bezieht sich auf die Zukunftsfähigkeit Karlskrons. D.h. der Bürger muss entscheiden, ob die Bauleitplanung in Probfeld so weiter betrieben werden soll oder nicht. Die zweite, davon unabhängig zu betrachtende Fragestellung ist die der Interessensgemeinschaft, deren Ziel es ist, den Schwerlastverkehr im Ort zu minimieren. Die Wahlberechtigten können theoretisch beide Fragestellen mit „Ja“ oder „Nein“ beantworten. Um einer mgl. Stichwahlsituation bzw. einem weiteren Wahlgang vorzubeugen, ist auf solchen Stimmzetteln zugleich eine Stichfrage angegeben. Diese ist ebenfalls mit „Ja“ oder „Nein“ zu beantworten. Geklärt werden muss hier, ob – sofern nach der Auszählung der Stimmen – beide Begehren bejaht bzw. verneint wurden, das Bürgerbegehren 1 oder das Bürgerbegehren 2 gelten solle.

Bzgl. des Wahltermines hat sich der Gemeinderat für den frühestmöglichen Termin – in Abstimmung mit Fristen und Feiertagen – entschieden. Die Wahl organisatorisch Abwickeln werden die Verwaltungsangestellten Helene Kolisnek und Johann Pichler (Stellvertreter). Grund dafür, dass dies nicht durch den Bürgermeister erfolgen kann, ist die Tatsache, dass dieser als Gemeindeoberhaupt das Ratsbegehren vertritt. Die Gemeinde wird in fast identische Stimmbezirke eingeteilt, wie bekannt. Lediglich im Briefwahlbereich verzichtet man auf einen der drei Stimmbezirke und agiert mit zwei Stimmbezirken. In Pobenhausen müssen die Bürger bei dieser Abstimmung statt ins Alte Schulhaus ins Feuerwehrhaus an die Urnen. Festgelegt wurde ferner, dass die Gemeinde für die Briefwahlen die Portokosten übernehmen wird. Dazu wäre die Gemeinde an sich nicht verpflichtet. Insgesamt geht man derzeit für die Abwicklung des Bürgerbegehrens von Kosten in Höhe von 10.000 Euro aus.

 

Seit dieser Sitzung gibt es im Gemeinderat eine personelle Veränderung auf Seiten der Freien Wähler. Statt Bernhard Fleißner wird zukünftig Willibald Karg im Gremium sitzen. Fleißner erklärte seinen Ausstieg aus dem Ehrenamt durch berufliche Verpflichtungen. Karg wird zukünftig auch im Ausschuss für Sport und Freizeit sowie in der Schulversammlung vertreten sein sowie im Bau- und Umweltausschuss als Stellvertreter agieren.

Auf der gemeindlichen Internetseite wird man zukünftig wohl auf das Gästebuch verzichten. Dadurch, dass hier immer wieder verstärkt anonyme Gästebucheinträge vorgenommen wurden, die inhaltlich nicht einem Gästebuch, sondern einer Diskussion nahe kommen, versucht die Gemeinde hier eine (technische) Lösung zu entwickeln bzw. alternativ dazu die Gästebuchseite zu schließen. Eine konkrete Entscheidung hierüber fällt in der kommenden Sitzung.

Der Umweltpreis 2011 der Gemeinde Karlskron geht an den Adelshausener Willibald Unger. Als Begründung führte der Gemeinderat an, dass Unger sich um die Natur und Aufforstung verdient gemacht hätte. In der Zeit zwischen 2001 und 2003 forstete der Adelshausener eine 1,4 Hektar große Fläche mit vorwiegend selbstgezogenen heimischen Bäumen auf. Inzwischen kann man hier bereits deutliche Ergebnisse erkennen. Darüber hinaus ist in diesem Bereich ein entsprechendes Biotop, welches Fluchtkröten eine Heimat bietet. Der Umweltpreis ist mit 300 Euro dotiert und wird in der letzten Sitzung 2011 offiziell an den Preisträger übergeben.