In Schleswig-Holstein ist demnächst Schluss mit Like-Buttons

Kiel Der Like-Button von Facebook verstößt gegen den Datenschutz. Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) macht auf Facebook und seine Nutzer verstärkt Druck. Ab Herbst soll es für die Webseitenbetreiber in Schleswig-Holstein dabei richtig ins Geld gehen, wenn sie beliebige Dienste wie den „Gefällt mir“-Button anbieten. Das ULD fordert, auf Seiten schleswig-holsteinischer Betreiber den Gefällt-mir-Button raus zu halten. Wer ab Oktober 2011 noch diese Facebook-Dienste auf seiner Seite hat, dem drohen Strafen in Höhe von bis zu 50.000 Euro.

Die Bundesverbraucherschutzministerin – eig. eine der Politikerinnen, die im Web präsent ist – hatte ja bereits bei den letzten Debatten ihr Facebook-Profil gelöscht, was jedoch vielen nur ein müdels amüsiertes Lächeln entlockte – Nutzern wie Betreibern.

Für das ULD ist der Datenschutz eine wichtige Komponente, heißt es in einer Presseveröffentlichung weiter. Viele der Facebook-Angebote seien rechtswidrig bzw. im rechtlich nicht ganz einwandfreien Bereich, heißt es dort weiter. Denn der Button würde gegen das Telemediengesetz (TMG), das Bundes- und das Landesdatenschutzgesetz (Schleswig-Holstein / LDSG SH) verstoßen. Der Grund: Verkehrs- und Inhaltsdaten werden in die USA weiter gegeben und eine Reichweitenanalyse durchgeführt. Dies ermöglicht dem Betreiber, nachzuprüfen, ob das Angebot überhaupt angenommen wird. Diese Analyse wird auch für Werbezwecke genutzt.

Das ULD droht ab Oktober jedenfalls mit Bußgeldern und einer weitgehenden datenschutzrechtlichen Analyse von Facebookanwendungen. Ob das so alles durchsetzbar ist, wird die Praxis zeigen. Das ULD rät, auf europäische und andere Social Media-Dienste auszuweichen. Zu Google+ sagt das ULD erst einmal nichts.

Laut Facebook, die auf diese Vorwürfe der ULD natürlich reagierten, würden bei der Verwednung des „Like-Buttons“ zwar technische Daten wie die IP-Adresse sichtbar. Allerdings würden diese technischen Daten wie branchenüblich innerhalb von 90 Tagen gelöscht werden. Die Nutzer hätten „die volle Kontrolle über ihre Daten“, heißt es von Seiten Facebooks, die auf die Informationen zur Verwendung von sozialen Plugins verweist. In Deutschland gibt es aktuell um die 20 Millionen Facebook-Mitglieder, weltweit 750 Millionen. Facebook gerät immer wieder in den Fokus der Datenschützer, zuletzt wg. einer Funktion zur Gesichtserkennung.

Facebook hat rund 750 Millionen Mitglieder, darunter 20 Millionen in Deutschland. Bei Datenschützern sorgte das Unternehmen immer wieder für Kritik, zuletzt wegen einer Funktion zur Gesichtserkennung. Ziel von Thilo Weichert (ULD), den man als konsequentesten deutschen Datenschützer kennt, ist letzlich, dass alle Firmen und Webseitenbetreiber in Schleswig-Holstein (idealerweise in ganz Deutschland) ihre Fanseiten bei Facebook löschen und sämtliche Verlinkunselemente von Facebook (vor allem Gefällt-mir-Button) entfernen (vgl. dazu  Erklärung).

Ramona Schittenhelm

Ausbildung als Journalistin im Berchtesgadener Land. Lokal- und Online-Journalismus sind meine Leidenschaft. Meine journalistischen Wurzeln liegen im Sport- und Technik-Journalismus.

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