Karlskron möchte bzgl. Breitband voran kommen

Karlskron Die Gemeinde Karlskron ihrerseits hat die Weichen für die Breitband-Vernetzung im Ort gestallt. Nun müssen die Unterlagen zum Landratsamt zur Prüfung, ob man so vorgehen könnte bzw. dürfte oder nicht. Entschieden hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am Montagabend, dass man sich für das passive Netz unternehmerisch für einen Eigenbetrieb entscheiden wird. Es handelt sich hierbei um eine Unternehmensform des öffentlichen Rechts, solche Unternehmensformen können letztlich nur Kommunen nutzen, erklärte der beauftragte Steuerberater Josef Popp den Räten. Das Sagen in der gemeindlichen „Tochter“ hat faktisch immer der Gemeinderat selbst, das operative Geschäft führt ein vom Gremium beauftragter Werkleiter aus. Zum Jahresabschluss muss ein vom gemeindlichen Haushalt unabhängiger Jahresabschluss erstellt werden, die Wirtschaftlichkeit des Unternehmens muss vorhanden sein. Empfohlen wurde den Räten auch, die Unternehmung ins Handelsregister einzutragen. Das passive Netz beinhaltet die Netze selbst, die man dann dem aktiven Netz entgeltlich zur Verfügung stellt.

Das aktive Netz würde partnerschaftlich von der Firma Sakoyn und der Gemeinde Karlskron (51:49) betrieben uns als GmbH geführt. Ziel müsste es letztlich für die Gemeinde sein, möglichst flächendeckend Interesse bei den Karlskronern (Ort und Ortsteile) für das Ortseigene Netz zu haben, da man so die Kosten im Zusammenhang mit dem passiven Netz so zügig wie möglich amortisieren könnte. Dies wiederum hätte dann auf die Gemeinde positive Auswirkungen. Denn die beiden Firmen Aktives und Passives Netz hätten ihren Firmensitz in Karlskron und würden dort auch entsprechende Gewerbesteuern entrichten, was über den gemeindlichen Haushalt den gewünschten Investitionen (Schule, Kindergarten, Freizeitförderung etc.) zu Gute kommen würde.

Daher, so die Empfehlung von Popp, sei es wichtig, die Bürger so frühzeitig wie möglich konkret zu informieren, sobald vom Landratsamt bzw. der Rechtsaufsicht das ‚Go‘ vorliegen würde. Laut den steuerlichen Berechnungen – ausgehend von einer Netzakzeptanz von 78 Prozent – würde sich die Anschaffung nach längstens 8-10 Jahren für die Gemeinde amortisieren. Der Standortvorteil, den Karlskron sich hier für seine Bürger durch die schnellere Internetverbindung schaffen könnte, gar nicht in Zahlen gerechnet. Allerdings werde es aufgrund bereits vorhandener Zeitverzögerungen wohl erst in 2013 wirklich los gehen mit den Leitungen. Für die Gemeinde bedeutet dies, für die Anschaffung des Netzes erst einmal in Millionenhöhe in Vorleistung zu gehen. Trotzdem sehe man es als notwendige Investition in die Entwicklung der Gemeinde und für die Bürger, weshalb man dem Vorhaben in allen Punkten zustimmte.

Die Volksschule Karlskron ist energetisch saniert. Dadurch kann man der Schule bzw. dem Schulverband bessere Möglichkeiten und Bedingungen bieten. Alle paar Jahre muss für die Kosten der Schule eine Wirtschaftlichkeitsberechnung durchgeführt werden. Dadurch ist die Gemeinde Karlskron zum Schluss gekommen, die Miete an den Schulverband jährlich gesehen erhöhen zu müssen von aktuell 161 000 auf 188 000 Euro. Diese Miete gilt nun bis 2014 und wird dem Schulverband so nun vorgelegt. Dieser muss der Mieterhöhung faktisch noch zustimmen.

Der Antrag des Sportvereines, an die bestehende Hackschnitzelanlage der Gemeinde mit angeschlossen zu werden, wurde auf einen späteren Zeitpunkt zurück gestellt. Grundsätzlich besteht zwar Einigkeit im Gemeinderat, sowohl die wohl frühestens in 2014 bzw. 2015 zu realisierende Sporthalle und das Sportheim anschließen zu wollen, wenn dies rechtlich und finanziell in einem vertretbaren Rahmen sei. Allerdings müsste man dazu erst einmal den exakten Standort der Turnhalle festlegen und die rechtlichen Möglichkeiten abklären. Wenn diese Informationen vorlägen, könnte man Gespräche mit dem Sportverein und dessen Vorstand Stefan Kumpf aufnehmen, wie die Finanzierung der Leitungen sowie die Heizkosten geregelt werden. Aus Sicht des SV Karlskron war der Antrag zeitlich deshalb jetzt gestellt worden, da man damit rechnen muss, dass der aktuelle Heizanschluss  in absehbarer Zeit erneuert werden müsste.

Angesprochen wurde in diesem Zusammenhang auch die Problematik rund um die im Sportheim befindlichen Duschen. Den Gemeinderäten ist durchaus bewusst, dass die Situation dort nicht dauerhaft tragbar sei. Bei der Planung der Turnhalle werde dies entsprechend auch berücksichtigt. Allerdings könne noch nicht abschließend festgestellt werden, wann die Umsetzung des Sportraumes für Schule und Verein umgesetzt werden würde.

Die SPD-Fraktion um Fraktionssprecher Thomas Krammer drängt auf die Behandlung der Machbarkeitsstudie bzgl. der Umgehungsstraße. Diese sollte in der kommenden Sitzung behandelt werden. Themen wie die Verkehrsbelastung, strukturelle Gemeindeentwicklungen sowie die rechtlichen Rahmenbedingungen sollten hier entsprechend erörtert werden. Dazu brachte die SPD ihren Antrag entsprechend bei der Gemeinde ein.

Karlskron Die Gemeinde Karlskron ihrerseits hat die Weichen für die Breitband-Vernetzung im Ort gestallt. Nun müssen die Unterlagen zum Landratsamt zur Prüfung, ob man so vorgehen könnte bzw. dürfte oder...