Zypern steht vor dem Bankrott. Die Regierung – also das Parlament des kleinen EU-Staates – hat nun einheitlich die Aufspaltung der Popular Bank beschlossen. Die Popular Bank ist eine der größten Banken Zyperns. Zuor hatte es die Einschränkungen im Kapitalverkehr und die Bildung eines Solidaritätsfonds zur Rekapitalisierung der Banken gebilligt. Eine weitere Abstimmung steht am heutigen Samstag an. Das Parlament wird voraussichtlich auch die Zwangsabgabe auf Bankeneinlaen bei der größten Bank (Cyprus Bank) beschließen. Experten gehen hier von 22 bis 25 Prozent bei Spareinlaen ab 100.000 Euro. Vorsorglich wurden die möglichen Abgaben bereits 'eingefroren', so dass diese Beträge nicht mehr von den Konten abgehoben werden kann.
Zypern bekommt EU-Hilfen
Die Finanzminister der Eurostaaten sowie Vertreter des Internationalen Währungsfonds (IWF) haben sich auf ein milliardenschweres Rettungspaket für Zypern verständigt. Das Land im Süden Europas soll zehn Milliarden Euro bekommen, um die eigene Staatspleite abzuwenden, heißt es in der Erklärung. Weiterlesen
Wird Griechenland für die Eurostaaten zur Schuldenfalle?
Was passiert, wenn die Regierung in Griechenland sich ändert? Sind Verluste und Milliardenhohe Kreditausfälle in zweistelligem Bereich die Folge. Dies befürchten zumindest einige EU-Staaten, wenn tatsächlich noch vor der Parlamentswahl im April in Griechenland die Zahlungen aus dem neuen Hilfspaket erfolgen. Immerhin geht es hier um 60 Milliarden Euro, heißt es in einem Bericht der Süddeutschen Zeitung. Da in aktuellen Umfragen derzeit die linken Parteien vorne lagen, die die Sparauflagen der Europartner ablehnen, sind die Befürchtungen der EU-Parlamentarier wohl gerechtfertigt, dass bereits überwiesene Darlehen nicht zurückbezahlt werden. Andere EU-Parlamentarier, darunter Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble schließen ein drittes Griechenland-Hilfspaket derzeit nicht aus. Allerdings müsste dazu das zweite Rettungspaket erst umgesetzt werden. Schäuble erklärte am Freitag: wenn das Hilfspaket 2014 auslaufe, könne man nicht ausschließen, bis 2020 weitere Anforderungen zu bekommen. Der Bundestag stimmt am Montag über das zweite Rettungspaket für Griechenland endgültig ab.
Erdogan siegt
Die AKP vom türkischen Ministerpräsidenten Erdogan kam bei der Wahl auf etwa 50 % der Stimmen. Die anvisierte Zweidrittelmehrheit verpasste man damit zwar. Allerdings ist die Parlamentswahl durch die inslamitisch-konservative AKP damit gewonnen. Der Regierungsauftrag ist damit erteilt, was Verhandlungen mit der Oposition nach sich zieht.
Die Parteien in der Türkei sind sich grundsätzlich darüber einig, dass man eine moderne, neue und demokratische Verfassung benötigen würde, wolle man als Staat der EU beitreten. Bislang konnte man sich hier parteiübergreifend jedoch noch auf keinen Entwurf verständigen.
Währung
Die Währung ist das Zahlungsmittel eines bestimmten Lands. Die Währung in den EU-Ländern (u.a. Deutschland, Österreich, Frankreich) ist der Euro. In Amerika gilt der US-Dollar, in der Schweiz die Schweizer Franken und in Japan der Yen.