Auftragsvergabe – öffentliche Einrichtungen schreiben ihre Projekte und Aufträge aus

Aus Von Ramona Schittenhelm

Öffentlich-rechtliche Unternehmen müssen ihre Aufträge in der Regel – sofern sie einen bestimmten Auftragswert erreichen – öffentlich ausschreiben. Ein Beispiel hierfür wäre der Bau oder die Sanierung öffentlicher Gebäude. D.h. dort holt sich die jeweilige Institution durch öffentliche Ausschreibung verschiedene Angebote ein, die dann unter vorher festgelegten Kriterien ausgewertet werden. Häufig ist es das günstigste Angebot, dass den entsprechenden Zuschlag für den Auftrag erhält.
Als Expertin für den Bereich „Vergaberecht“ weiß Dr. Ute Jasper, Rechtsanwältin in Düsseldorf, sehr genau über die Problematik bzw. Thematik rund um das Vergaberecht – auch aus Sicht der Kommunen. Ein
Artikel über Dr. Ute Jasper in der Legal Tribune Online zeigt auf, wie die Rechtsexpertin die Thematik sieht und welche Möglichkeiten bzw. Problemstellunge sich in diesem Zusammenhang ergeben können und worauf es zu achten gilt.

Als Beispiel wird in diesem Artikel der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) genannt, über den regelmäßig Aufträge z.B. im Bereich der Fahrzeugbeschaffung, der Auswahl der Betreiber und der Finanzierung durchgeführt werden. Die zu vergebende Auftragsvolumina belaufen sich hier auf mehrere Milliarde Euro. Die aktuelle Vergabe (Beginn Herbst 2013) sieht einen entsprechenden Betriebsbeginn für 2018 vor. Als Vergabe-Expertin betreut Dr. Ute Jasper das Projekt, an dem zahlreiche Fach-Anwälte beteiligt sind. Als Verweis zu den Erfahrungen Jaspers möchten wir an dieser Stelle auf folgende externe Quelle verweisen: Profil von Dr. Ute Jasper

In Deutschland bezeichnet das Vergaberecht den öffentliche Auftrags-, Beschaffungs- und Verdingungbereich. Betroffen sind hiervon alle Unternehmen, die in öffentlicher Hand sind, sich also z.B. aus Steuermitteln finanzieren. Das Verfahrensrecht beschreibt die Vorgabe und Regelungen, die es einzuhalten gilt, wenn man diesbezügliche Projekte ausschreibt und die Vergabe an die jeweiligen Bieter vergibt.