Für geplanten Einkaufsmarkt in Karlskron muss Bebauungsplan her

Aus Von Ramona Schittenhelm

Karlskron Das Thema Breitband beschäftigt den Gemeinderat in Karlskron in jeder Gemeinderatssitzung. Thema ist es aber auch bei den Karlskroner Bürgern, die bekanntlich mehrheitlich für einen Anschluss ans Glasfasernetz votierten, jetzt aber – nachdem die Probleme rund um die Firma Sacoin bekannt wurden – bzgl. der Zusammenarbeit ein wenig skeptisch werden. Dies war im Vorfeld der gestrigen Gemeinderatssitzung unter den Bürgern zu hören, die nach wie vor zum Glasfaser stehen, die jedoch hoffen, das ihre gewählten Vertreter nun noch einmal auch Kontakt zu möglichen anderen Kooperationspartnern bzw. Investoren suchen werden.

Werkausschuss kann jetzt über Consulting-Partner entscheiden

In der Sitzung vom Dienstag – hinter verschlossenen Türen der Nicht-Öffentlichen Sitzung wurden Betriebsinterna mit dem Geschäftsführer der Firma Sacoin Süd GmbH Juan Martin besprochen, ehe es an die öffentliche Sitzung ging – wurde der Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebs Breitbandversorgung Karlskron (EBK) verabschiedet. Dieser ist ein 100 %-iger Tochterbetrieb der Gemeinde, der das Leitungsnetz finanzieren und an die Unser Ortsnetz GmbH vermieten soll. Bislang – so war den Worten von Bürgermeister Friedrich Kothmayr zu vernehmen – seien hierzu mit der Firma Sacoin noch keine Verträge unterschrieben. Dies werde auch im Moment nicht erfolgen, hierzu wolle man erst wirkliche Klarheit über die Situation des Unternehmens. Der Wirtschaftsplan sei aber i.V.m. dem Nachtragshaushalt der Gemeinde Karlskron die Basis dafür, dass die EBK handlungsfähig ist und der Werkausschuss bzw. die Werkleitung der EBK gegebenenfalls entscheiden könne und zeichnungsfähig sei.

Der Wirtschaftsplan der Steuerkanzlei Popp fasst die Ausgaben für das Jahr 2012 zusammen – Planungs-, Beratungs- und Werbungskosten bilden hier den Hauptanteil der Kosten, die für die EBK im ersten Jahr zu einem Verlust von knapp 40.000 Euro führen. Die Investitionen des neuen Unternehmens seien bislang speziell im Bereich der Leerrohr-Verlegung erfolgt und zwar dann, wenn ohnehin Straßenarbeiten durchgeführt worden seien. Dafür, sowie die Consulting-Kosten DSL-Ausbau sowie die umgelegten Kosten für die Arbeitsstunden der Gemeinde sind in der Investitionsplanung 282.000 Euro angesetzt. Diese – Brutto sind es 322.000 Euro – werden quasi von der Gemeinde bürgend durch einem Bankkredit vorfinanziert.

Beim Beschluss des Nachtragshaushaltes ging es vor allem darum, dass die EBK auch während der Übergangszeit zwischen Haushalt 2012 und dem beschlossenen Haushalt 2013 handlungsfähig bleibt. Daher mussten hierzu einige Formulierungen mit aufgenommen bzw. die EBK im Ansatz mit eingeschlossen werden. Durch den Nachtragshaushalt darf die EBK theoretisch einen Consultingvertrag, den Vertrag für die Errichtung de PoP-Gebäudes sowie des Backbone-Anschlusses mit der Firma Sacoin Süd GmbH tätigen. Praktisch, so versicherte Bürgermeister Kothmayr noch einmal in aller Deutlichkeit, werde man die problematische Situation rund um das Partnerunternehmen der Unser Ortsnetz Karlskron (Sacoin Süd ist mit 51 % als beteiligtes Unternehmen vorgesehen und soll die beiden Geschäftsführer stellen) prüfen und im Auge behalten. Ehe nicht eine Entscheidung des Kommunalen Prüfungsverbandes vorliege, würde ohnehin nichts passieren.

Photovoltaik zur Minimierung der Eigenstromkosten?

Neben dem Dauer-Thema „Glasfaser“ war die Genehmigung von fünf überplanmäßiger Ausgaben Thema für die Gemeinderäte. D.h. in fünf Haushaltsstellen sind höhere Kosten angefallen, als man ursprünglich kalkuliert hatte. Die Mehrkosten bei der Kommunalen Verkehrsüberwachung (35.000 Euro statt 20.000 Euro) werden durch Mehreinnahmen gedeckt. Ein Mehraufwand im Bereich der Kämmerei von 10.000 Euro sind durch eine Rechnungsprüfung angefallen, die – ähnlich Steuerprüfungen im Wirtschaftsbereich – unangemeldet passieren. Die übrigen drei Überplanmäßigen Ausgaben liegen im Baubereich: die Machbarkeitsstudie Ortsumgehung Karlskron, Stromkosten im Bereich Abwasserverband Karlskron sowie die Klärschlammentsorgung im Abwasserbereich Adelshausen/Pobenhausen. Im Zuge dieser Ausgaben erinnerte Kothmayr daran, bzgl. Eigenstrom-Gewinnung ggf. auf Photovoltaik zu setzen und so z.B. für die Abwasser-„Tochter“ die Stromkosten zu minimieren.

Die Ausschreibung der Strombeschaffung für 2014 bis 2016 wird über den Bayerischen Gemeindetag laufen. D.h. dieser wird für viele Gemeinden in Bayern gemeinsam ausschreiben, um so für alle günstigere Strompreise zu erreichen. Die Gemeinde Karlskron schließt sich diesem Bündel-Vertrag mit an und legte hierfür fest, auch mehrere Stromanbieter für den Gemeindebereich zuzulassen ohne sich ausschließlich auf Ökostrom festzulegen.

Supermarkt für Karlskron soll demnächst geplant werden

In einer der nächsten Sitzungen muss sich der Gemeinderat mit der Aufstellung eines Bebauungsplanes auseinander setzten. Grund dafür ist der geplante Bau eines Einkaufsmarktes im Gemeindebereich mit einer voraussichtlichen Verkaufsfläche von 900 Quadratmetern. Dieser soll gegenüber dem Betriebsgelände der Firma Spangler entstehen.

In der zweiten Hälfte des Januar 2013 liegen die Eintragungslisten für das Volksbegehren bzgl. der Abschaffung der Studiengebühren aus. Auf Antrag der SPD-Fraktion sollen hierzu die Rathaus-Öffnungszeiten bürgerfreundlicher ausgestaltet sein. Daher wird während der Auslegungszeit zusätzlich zu den gesetzlich vorgeschriebenen Abend- bzw. Wochenend-Zeiten noch ein weiterer Abend bis 20 Uhr geöffnet sein, um so auch den unterschiedlichen Arbeitszeiten Rechnung zu tragen.

Wartehäuschen in Brautlach kommt wohl erst nach Weihnachten

Das Buswartehäuschen an der B13 „Brautlach“ könnte ggf. noch bis Januar 2013 auf sich warten lassen. Darüber informierte die Gemeindeverwaltung die Gemeinderäte, nachdem Christa Froschmeier (CSU) hierzu nachfragte. Notwendig wurde das neue Buswartehäuschen, nachdem im Sommer ein PKW-Fahrer das alte Wartehäuschen zerstört hatte.

Die Gemeinderätin – zugleich Mitglied im Nahverkehrsausschuss – regte zudem an, dass sich die Gemeinde doch bzgl. Job-Tickets zwischen Karlskron und Ingolstadt (die Gemeinde gehört nicht der Ingolstädter Verkehrsgesellschaft INVG an) – bei der IRMA auch für die Umlandgemeinde einzusetzen. In diesem Zusammenhang erklärte die Gemeinde, dass man derzeit eine Bestandsaufnahme durchführe (Schüler ab der 11. Klasse bzw. Berufsschüler betreffend), wie viele Bedarf für Fahrten nach Ingolstadt hätten. Denn auch in diesem Zusammenhang müssten dann Optimierungen vorgenommen werden, um im Vergleich zu den Nachbargemeinden (die alle der INVG angehören) attraktiv bleiben zu können.