Agnes Krumwiede will Ökologie stärken und fairen Umgang mit Urheberrechten
Ingolstadt 2009 ist die 36 Jahre alte Diplommusikerin über die Liste der Grünen in den Bundestag eingezogen. Agnes Krumwiede hat sich seither engagiert für kulturelle und künstlerische Belange aber auch Aspekte der Ökologie eingesetzt. Inzwischen Mutter geworden, sind die Ziele der Politikerin bezahlbarer Strom aus erneuerbaren Quellen, Gleichstellung und Mindestlohn – und ein faires Steuerkonzept. Die Meinung der Bürger hätte sie in den vergangenen vier Jahren in zahlreichen Gesprächen in ihrem Wahlkreis aufgenommen und versucht, sich für die Belange der Bürger einzusetzen.
Länderfinanzausgleich, Bildung und soziale Gerechtigkeit
Wichtig, so Krumwiede, seien aber auch Entwicklungen in der Bildungspolitik hin zu vergleichbaren bundesweiten Abschlüssen. Dafür seien umfassende Reformen im Bildungssystem notwendig. Aber nur so könnten mögliche Nachteile bei Schulwechseln über Bundeslandgrenzen hinaus abgebaut werden.
Zum Thema Länderfinanzausgleich sieht die Abgeordnete ein wenig die Bringschuld bei den Nehmerländern, sollten sich diese doch engagieren, aus ihrer finanziellen Schieflage heraus zu befördern und nicht nur mit den Geldern der anderen Bundesländer zu kalkulieren. Krumwiede würde hier auf Effizienz, Einsparungen und Anreize bei den Nehmerländern setzen – wichtig sei aber ganz besonders, dass man die Angelegenheit gelassen aber zeitnah (die Neuregelung erfolgt ab 2019) politisch löse.
Selbst Künstlerin setzt sich Agnes Krumwiede intensiv für die Belange von freiberuflichen Künstlern ein, weiß um die Notwendigkeit einer Einrichtung wie der Künstlersozialkasse für die Absicherung dieser Zielgruppe: „Wir stehen zur Künstlersozialkasse und werden bei der Einführung der Bürgerversicherung die Prinzipien der Künstlersozialversicherung erhalten. Wir wollen die Kranken- und die Pflegeversicherung zu Bürgerversicherungen weiterentwickeln. Es besteht dringender Handlungsbedarf. Der Prozentsatz der Künstlersozialabgabe wird jährliche festgelegt. So wird sichergestellt, dass veränderte Bedarfe der KSK gedeckt werden. Für 2014 hat das BMAS eine Anhebung der Künstlersozialabgabe von 4,1% auf 5,2% festgesetzt.Dass der Anstieg der Künstlersozialabgabe so deutlich ausfällt, nachdem er in den Jahren zuvor vergleichsweise konstant bei ca. 4% aller Honorarzahlungen gelegen hat, ist neben der erwarteten Vergrößerung des Versichertenbestandes auch darauf zurückzuführen, dass die Künstlersozialabgabe nicht von allen Verwertern pflichtgemäß abgeführt wird. Darum wollen wir Grüne, dass die Unternehmen in Zukunft stärker auf ihre Abgabepflicht hin kontrolliert werden.“
Kurz zum Wahlsystem
2009 schaffte Agnes Krumwiede den Einzug in den Bundetag über die Oberbayern-Liste der Grünen (das Direktmandat in Ingolstadt holte CSU-Mann Reinhard Brandl). Ob der Grünen-Abgeordneten mit ihrem Listenplatz dieses Kunststück am 22.09.2013 erneut gelingt, entscheiden die Wähler in Form von 1. und 2. Stimme. Die Erststimme unterstützt den jeweiligen Abgeordneten des eigenen Wahlkreises. Die Zweitstimme entscheidet über die Fraktionsgröße – ist daher also maßgeblich, wieviele Abgeordnete einer Partei (aus der eigenen Region) in den neuen Bundestag einziehen werden. Damit entscheidet man mit der Zweitstimme letztlich über Koalitionsmehrheiten als Bürger auch mit, weram Ende zum Kanzler bzw. zur Kanzlerin wird.