Karlskron hat Beschluss zur Gründung eines Planungsverbandes zurück genommen
Karlskron Ein Betrag von 9 Millionen Euro wurde genannt, will man alle Ortsteile sowie die vorhandenen ausgewiesenen Bauplätze sinnvoll an das neu zu schaffende Breitbandnetz anschließen. Dies erklärte Martin Zellner von der COM IN den anwesenden Gemeinderäten in Karlskron. Für die vorgelegte Feinplanung (die Vorgabe der Gemeinde ist ein 100 %-iger Flächenausbau) habe man aufgeteilt nach Ortsteilen die entsprechenden Kosten ermittelt. So könne man auch erkennen, welcher Ortsteil sich – die entsprechende Akzeptanz vorausgesetzt – wirtschaftlich selber trägt und welcher z.B. aufgrund der Infrastruktur höhere Kosten verursacht.
Die nunmehr höheren Kosten von 9 Millionen kommen dadurch zustande, dass man 350 Planungsobjekte mehr hat, als dies ursprünglich angenommen wurde anhand der Vorgaben. Dazu zählen u.a. die 260 Leergrundstücke in ausgewiesenen Baugebieten. Der Kostenanteil für das Passive Netz beträgt dabei rund 8 Millionen Euro. Der größte Kostenfaktor darin ist mit 6 Millionen Euro der Tiefbau, der jedoch gestaffelt erfolgen könnte.
Feinplanung analysieren und dann Modell bzw. Zeitplan für Breitbanderschließung festlegen
Dieser Kostenpunkt war für einige Gemeinderäte Grund, Überlegungen anzustellen, ersteinmal nur die lukrativen Ortsteile auszubauen und die anderen irgendwann möglicherweise mit einem anderen Anbieter nachzuziehen und so über mögliche Fördersummen günstiger weg zu kommen (Thomas Krammer, SPD). Als eine Art Augenwischerei sieht dies dagegen Christa Froschmeir, die zwar für einen projektbezogenen, jedoch ganzflächigen Ausbau plädierte. Hierzu müsste man sich einen Projektplan aufstellen und sinnvollerweise mit den wirtschaftlicheren Standorten anfangen – einfach aber auch deshalb, damit zu diesem Thema endlich mal auch für die Bürger sicht- und spürbar etwas voran gehe. Denn die Bürger brauche man für dieses Projekt. Denn ohne deren Akzeptanz wird es das Projekt nicht geben können.
75 Prozent Akzeptanzquote – ähnlich wie dies bereits mit dem vorherigen Fast-Partner Sacoin / Deutsche Glasfaser der Fall war – bedarf es, um einen wirtschaftlichen Ausbau der gesamten Gemeinde Karlskron zu ermöglichen, stellte Zellner vor. In diesem Fall wäre der Kostenanteil der Gemeinde 2,6 Millionen Euro. Mit steigender Akzeptanz in der Bevölkerung sinkt der Kostenteil – bei 90 % wären es nur noch 1,4 Millionen Euro. Dafür wird die Gemeinde aber auch 50 %-iger Partner an der gemeinsamen zu gründenden Betreibergestellschaft, die nach zwei Jahren auch für andere Anbieter geöffnet wird (Andreas Schwinghammer, FW). D.h. dann würde gemäß dem Open Access-Modell auch anderen Anbietern das Breitband in Karlskron zur Verfügung gestellt.
Theoretisch wäre für COM IN eine sofortige Umsetzung möglich – allerdings müsste die Gemeinde sich um die Akquise und die damit verbundene Akzeptanz in der Bevölkerung kümmern. Aufgrund der Tatsache, dass die gemeinde zu 100 % angeschlossen werden solle müsste man dieses Projekt neuerlich europaweit ausschreiben, was etwas Zeit in Anspruch nimmt, erklärt Zellner den Gemeinderäten. Allerdings könnte – zügige Entscheidungen vorausgesetzt – in einem Jahr alles Startklar sein.
Nachdem es zwischen den Gemeinderäten aufgrund der Kosten einige Zeit hin und her ging, brachte es Karl Bährle (SPD) auf den Punkt: „Jetzt müssen wir gemeinsam mit unseren Finanz- und Steuerexperten und Themenfachleuten die Feinplanung analysieren und festlegen, wie und in welcher Weise wir den Ausbau wirtschaftlich und so zügig wie möglich umsetzen. Unsere Aufgabe ist es nun, die Finanzierung zu planen und zu prüfen, welche Fördermöglichkeiten es möglicherweise z.B. durch die Staatsregierung noch gibt. Die dafür notwendigen Werkzeuge haben wir mit der detaillierten Feinplanung in Händen.“ Zeitnah solle mit der weiteren Planung in einer Arbeitsgruppe gemeinsam mit COM IN begonnen werden, das Modell zu erarbeiten, erklärte Bürgermeister Friedrich Kothmayr
Beschluss zum Planungsverband „Logistik Brautlach Süd“ aufgehoben
Am Ende ging alles fix: Bürgermeister Kothmayr, der sich nach der Versammlung zur Gründung einer Bürgerinitiative mit seinem Amtskollegen Ludwig Wayand (Baar-Ebenhausen) besprochen hatte, schlug den Gemeinderäten zu Beginn der Sitzung vor, den Punkt zur Aufhebung des beschlusses kurzfristig mit auf die Tagesordnung zu nehmen. Dies wurde einstimmig angenommen. Damit sind die Beschlüsse zur Gründung eines Planungsverbandes sowie zur Festlegung und Änderung der Verbandssatzung aufgehoben. Um nun einen Planungsverband gründen zu wollen, müsste man dies neuerlich beschließen.
Voraussichtlich noch im Sommer bzw. Herbst 2014 soll die Abbiegespur von der Staatsstraße aus nach Adelshausen gebaut werden. Spätestens jedoch – sollte es zu Termin- und Zeitverzögerungen kommen – 2015. Diese Aussage des Straßenbauamtes teilte Kothmayr den Gemeinderäten mit.
Pobenhausen wurde Kreissieger des Wettbewerbes „Unser Dorf hat Zukunft“. Die Prämie von 500 Euro, die man dafür erhalten habe werde man in weitere Verschönerungs- und Pflanzmaßnahmen einsetzen. Was genau man hier mache bzw. was zu tun ist, um sich auf den Bezirksentscheid im Juli vorzubereiten, werde am 19. Februar im Bürgerhaus Pobenhausen mit den Bürgern besprochen. Die diesjährigen Bürgerversammlungen in Karlskron, Adelshausen und Pobenhausen finden nach der Wahl und vor der Einführung der konstituierenden Sitzung des neuen Gemeinderates im April statt. Vorgesehene Termine sind der 3., 9. und 10. April 2014.