Österreich zukünftig frei von (ausländischem) Atomstrom

Wien Österreich macht derzeit Schlagzeilen mit seinem umstrittenen Umweltgesetz. Denn die Alpenrepublik stoppt den Import von Atomstrom. Österreich selbst ist ja bereits seit jeher frei von Atomkraftwerken. Das Wiener Parlament will zukünftig aber auch den Import von Atomstrom ins Land verhndern – Umweltschützer würden dieses Vorgehen auch für Deutschland begrüßen. Ein Problem gibt es aber: das neue Gesetz Österreichs verstößt wohl gegen EU-Recht.

Ziel ist es, keine einzige Kilowattstunde Atomstrom zu verbrauchen – so ist es der Wille von Kanzler und allen Fraktionen sowie der Bürgermehrheit. Den Reaktor, den es in der Alpenrepublik gab, der ging nie in Betrieb (1978) und diente später als Filmkulisse, dann als Quartier für eine Grundschule. Der Atomstrom, den man importierte der kommt vorwiegend aus Tschechien und Eutschland – so wird der Elektrizitätsbedarf Österreichs gedeckt. So könnte es nach dem AKW-Ausstieg auch für Deutschland aussehen – die eigenen AKWs außer Betrieb, der Atomstrom wird aus dem Ausland bezogen. „Nach Fukushima hat man uns vorgeworfen, wir seien nicht ehrlich, würden den Atomstrom in den Bilanzen verstecken“, sagt Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner im Gespräch mit SPIEGEL ONLINE. „Auch Deutschland wird sich dieser Frage stellen müssen.“ Österreich wolle sie jetzt lösen und könnte die Grenzen des EU-Rechts zu spüren bekommen. Österreich will den Umweg gehen, sog. Graustrom – also importierte Elektrizität aus unbenannter Quelle – verbieten. Einfach wird es nicht, versuchen will man das Atom-Import-Verbot für Österreich dennoch.

Wien Österreich macht derzeit Schlagzeilen mit seinem umstrittenen Umweltgesetz. Denn die Alpenrepublik stoppt den Import von Atomstrom. Österreich selbst ist ja bereits seit jeher frei von Atomkraftwerken. Das Wiener Parlament...