Hedwig Brüderle und Florian Raba vertreten Karlskroner Bürgermeister im Verhinderungsfall
Silvia Dirsch, Dominik Krammer, Sonja Rössler, Martin Wendl, Lena Hufnagl, Martin Glöckl, Stefan Kumpf, Tobias Appel und Kurt Bachhuber sind neu im Karlskroner Gemeinderat. Ihnen wurde von Bürgermeister Stefan Kumpf der Amtseid abgenommen, ehe sie ihr Ehrenamt aufnehmen können. Der in der Sitzung fehlende ‚Neue‘ Dr. Werner Widuckl wird in der Sitzung vereidigt, in der er anwesend ist. Foto: Ramona Schittenhelm
Um den direkten Stellvertreter-Posten Kumpfs gab es ein Frauen-Duell mit den beiden langjährigen Gemeinderätinnen Brüderle und Christa Froschmeir (CLK), wobei die FW-Kandidatin 13 Stimmen, die CLK-Kandidatin 2 Stimmen für sich verbuchen konnte. Ein abgegebener Zettel war leer, damit diese Stimme ungültig. Deutlich spannender ging es um den zweiten Stellvertreterposten zu: neben Raba bewarb sich hier auch der bisherige dritte Bürgermeister Thomas Krammer (SPD). 9 zu 7 lautete am Ende das Ergebnis ‚Pro-Raba‘.
Die konstituierende Sitzung des Gemeinderates beinhaltet vor allem Formalien: so wurden zuerst der erste Bürgermeister Kumpf, dann seine beiden Stellvertreter Brüderle und Raba in ihren Ämtern. Vor die Sitzung dann in ihre beschließende Phase ging, mussten auch die neun der zehn anwesenden neuen Gemeinderäte vereidigt werden. Jeder einzeln verlas den Amtseid, in dem sie bestätigten, sich an Recht und Gesetz zu halten.
Diskutiert wurde auch bereits in der ersten Sitzung. Und zwar als es um die Gemeindesatzung – das Handlungsinstrument des Gemeinderates für die nächsten sechs Jahre – ging. Streitpunkt war vor allem das Thema Ausschüsse. Hier schlug Bürgermeister Kumpf nämlich vor, diesen mehr Kompetenzen zu geben, um den Gemeinderat von Alltagsaufgaben zu befreien. Kumpfs Idee dahinter: beispielsweise den Bauausschuss aufwerten und auch beschließende Kompetenzen zu geben, um z.B. einfache Bauanträge nicht mehr zwingend im großen Gremium zu besprechen. Vielen der Gemeinderäte ging dies aktuell jedoch zu weit und zu schnell. Sie hatten hier ein wenig die Befürchtung, dass dadurch die gewünschte Transparanz der Themen gegenüber der Bevölkerung verloren ginge (u.a. Thomas Krammer (SPD), Silvia Dirsch (Grüne), Christa Froschmeir (CLK)). Tobias Appel (CSU) sieht vor allem ein Problem: wenn man die Kompetenz für ein bestimmtes Thema an den Ausschuss gibt könne man dieses Thema nicht ganz unproblematisch wieder einfach so dem Gemeinderat rückführen. Daher sollte man hier bei der Kompetenzvergabe sehr genau festlegen, was der Ausschuss alleine beschließen dürfe und was nicht. Festgelegt werden muss dann auch noch, wer als Datenschutzbeauftragter der Gemeinde agiert. Das Thema Satzung wurde daher noch einmal zurück gestellt – die Fraktionen werden sich hierüber noch einmal in Ruhe besprechen und haben bis zum Beschluss der neuen Satzung die Alte in Kraft gesetzt. Denn schließlich sollte das entscheidende Ziel Karlskrons ja sein, die Gemeinde nach vorne zu bringen, frei von allem parteipolitischen Geplänkel, einzig zum Wohle der Bürger, erklärte Bürgermeister-Neuling Stefan Kumpf bereits in seinen einleitenden Worten.
Bei der Ausschuss-Besetzung gab es keine Probleme. Der Haupt¬- und Finanzausschuss, der Bau- und Umweltausschuss und der Freizeit- und Sportausschuss wird jeweils aus fünf Gemeinderäten sowie Bürgermeister Stefan Kumpf der den Ausschüssen vorsteht bestehen. Dadurch ist es jeder Fraktion möglich, jeweils ein Ausschuss-Mitglied zu stellen. Dem Finanzausschuss gehören Tobias Appel (Bernd Nentwig), Thomas Krammer (Dominik Krammer), Martin Wendl (Silvia Dirsch), Andreas Schwinghammer (Erwin Kübler) und Sonja Rössler (Christa Froschmeir) an.
Um Bau- und Umweltthemen werden sich Florian Raba (Tobias Appel), Werner Widuckl (Dominik Krammer), Silvia Dirsch (Martin Wendl), Kurt Bachhuber (Erwin Kübler) und Christa Froschmeir (Sonja Rössler) kümmern. Dem Sportausschuss gehören Lena Hufnagl (Martin Glöckl), Dominik Krammer (Werner Widuckl), Martin Wendl (Silvia Dirsch), Erwin Kübler (Kurt Bachhuber) und Christa Froschmeir (Sonja Rößler) an.
Der Rechnungsprüfungsausschuss, das Kontrollgremium der Verwaltungsarbeit, stellt sich deshalb ohne Bürgermeister auf. Er setzt sich zusammen aus Tobias Appel (Bernd Nentwig), Thomas Krammer (Werner Widuckl), Silvia Dirsch (Martin Wendl), Andreas Schwinghammer (Erwin Kübler) und Sonja Rössler (Christa Froschmeir). Den Vorsitz nimmt auf Vorschlag von Silvia Dirsch ein Vertreter einer ‚Nicht-Regierungspartei‘ ein. Die beiden Neulinge Rössler und Dirsch verständigten sich hier dann auch sehr schnell darauf, dass dieses Amt der schon erfahrenere Gemeinderat Thomas Krammer machen sollte, was sämtliche Ausschuss- und Gemeinderatsmitglieder für gut befanden und zustimmten.
Dem Glasfaser-Werkausschuss gehören Bernd Nentwig (Florian Raba), Werner Widuckl (Thomas Krammer), Silvia Dirsch (Martin Wendl), Kurt Bachhuber (Erwin Kübler) und Christa Froschmeir (Sonja Rössler) an. Hier hat mit Hedwig Brüderle die zweite Bürgermeisterin den Vorsitz. Bürgermeister Stefan Kumpf ist dagegen ‚Werkvorsitzender‘ der Eigenbetriebe.
Als Verbandsräte des Zweckverbandes der Arnbachgruppe werden von Karlskroner Seite her Martin Glöckl (Bernd Nentwig), Thomas Krammer (Dominik Krammer), Martin Wendl (Silvia Dirsch), Hedwig Brüderle (Erwin Kübler) und Christa Froschmeir (Sonja Rössler) die Geschicke Karlskrons gemeinsam mit Stefan Kumpf vertreten.
Etwas spannender ging es dann wieder bei der Besetzung der Schulverbandsversammlung zu. In diesem Gremium, welches man gemeinsam mit der Gemeinde Weichering bildet, ist von Weicheringer Seite aus nur der Bürgermeister und von Karlskroner Seite aus der Bürgermeister sowie ein bestimmtes Mitglied vertreten. Die letzten Jahre hatte dieses Amt bereits Christa Froschmeir inne. Sie bewarb sich auch dieses Mal wieder hatte mit Dominik Krammer (SPD) jedoch einen Gegenkandidaten. Die 16 Gemeinderäte stimmten ab, wer nun als Verbandsvertreter und wer als Stellvertreter Karlskron vertreten solle. Ein 8:8 machte hier einen Losentscheid nötig: Froschmeir ist nun weiterhin Schulverbandsvertreterin, Krammer ihr Stellvertreter.
Die Position des Jugendbeauftragten ist bislang auch noch nicht verbindlich besetzt. Hier favorisieren einige der Gemeinderäte eine Doppelbesetzung mit Lena Hufnagl und Dominik Krammer. Die Verwaltung klärt aktuell, ob dies gleichwertig geht oder nur über eine ‚Stellvertreter-Regelung‘. Verbindlich fixiert wird dieser Punkt in der nächsten Sitzung am Montag, 19. Mai um 19 Uhr im Rathaus. Seine Schulung als Eheschließungs-Beamter bekommt Kumpf auch. Denn der Gemeinderat hat via Beschluss festgelegt, dass er diese Tätigkeit so wie auch bereits seine Vorgänger ausführen soll.
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