Bundestagswahl 2017 – Kontinuität, Stabilität, Entwicklung, Nachhaltigkeit?

Der 24. September 2017 soll die Weichen für eine Zukunft stellen. Wie wird Deutschland bestmöglichst in eine gute Zukunft geführt? Wie gelingt es uns, Deutschland als ein ‚Dahoam‘ nicht aus den Augen zu verlieren? Schaffen wir es, unsere Werte aber auch unsere wirtschaftlich gute Ausgangssituation in eine Zukunft zu bekommen?

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Starkbierfeste auch ein Anreiz für die Besinnung auf sich selbst und seine gesellschaftlichen und religiösen Grundfeste

In den Kirchen wird die Geschichte Jesu erzählt, der auf einer Eselin nach Jesusalem einreitet und dann vor das hohe Gericht gestellt wird. In der christlichen Religion ist die Zeit zwischen Palmsonntag und dem Emausgang am Ostermontag mit die wichtigste Zeit des Jahres. Weiterlesen

Starkbierfeste in Bayern sind häufig auch verknüpft mit dem sog. „Derblecken“

Das Bockbier hat eine lange Tradition, die eng mit den Klöstern und deren Bierbrau-Kunst verknüpft ist. In der Fastenzeit hieß es schon früher, Abstinent zu leben und auf zu viel Nahrungsaufnahme zu verzichten. Das Bock- oder Starkbier als besonders süffige Art von Bier wurde speziell während dieser Zeit ausgeschenkt. Parallel zur Starkbier-Ausschank entstanden auch die die Politik auf die Schippe nehmenden Theatersketche. Eines der bekanntesten Starkbierfeste in Bayern ist das auf dem „Nockerberg“ in München. Weiterlesen

Tobias Eschenbacher aus der „Freisinger Mitte“ ist neuer Oberbürgermeister der Domstadt

Freising Die Stichwahl in Freising war der „Kampf“ des Grünen-Kandidaten Sebastian Habermeyer gegen den Kandidaten der lokalen FSM – der Freisinger Mitte – Tobias Eschenbacher. Am Ende hatte bei der Stichwahl am 25. März der 34 Jahre alte Eschenbacher mit 56,9 Prozent die Nase vorne. 9207 Freisinger, die an die Urnen gegangen waren gaben ihm ihr Ja. Sein Widersacher Habermeyer erhielt 6981 Ja-Stimmen. Dies entspricht 43,1 Prozent. Insgesamt sind in der Domstadt im Norden Münchens 33.252 Personen Stimmberechtigt, an die Urnen gingen am Sonntag, 16.350 Personen. Damit lag die Wahlbeteiligung bei knapp 50 Prozent (49,2). Insgesamt gab es am Sonntag 162 ungültige Stimmen.

Mit dem neuen Oberbürgermeister ist ein erfahrener Freisinger Lokalpolitiker auf dem Bürgermeisterstuhl. Denn Eschenbacher sitzt bereits seit 10 Jahren im Stadtrat – für die CSU. Die Freisinger Mitte, für die er als Bürgermeisterkandidat angetreten ist, ist letztlich eine Abspaltung der CSU. Es handelt sich hier um eine offene Plattform der Bürger, denen Freising am Herzen liegt – gesellschaftlich, wirtschaftlich und kulturell und zwar mit allen Stadt- und Ortsteilen. Eschenbacher kennt man als Inhaber eines Szene-Lokals, als Hobbymusiker und als Herausgeber eines Stadtmagazins. Eines seiner Ziele ist es, die 3. Startbahn am Flughafen in München-Freising zu verhindern.

Deutschland hat mit Joachim Gauck einen neuen Bundespräsidenten

Normalerweise ist ein Bundespräsident fünf Jahre lang im Amt. Gewählt wird er von der extra dafür einberufenen Bundesversammlung. Jedes einzelne Mitglied wird zur Stimmabgabe eigens aufgerufen. Daher dauert das Wahlprozedere ziemlich lange. Der Kandidat, der zum neuen Bundespräsidenten wird, muss dabei die klare Mehrheit erreichen. Weiterlesen

VdK-Ortsverband wächst weiterhin, steht aber zukünftig unter neuer Führung

Baar-Ebenhausen Nach 27 Jahren an der Spitze des Ortsverbandes Baar-Ebenhausen des VdK war für Holger Hauschild Schluss. Angekündigt hatte er es den Mitgliedern vor Ort ja bereits im Jahr zuvor. Nach einem längeren Hin und Her hat sich im Ort dann doch eine Lösung gefunden: Rosi Siegel hat sich gemeinsam mit Anton Eisinger gefunden, um zukünftig an der Spitze des Ortsverbandes die Basisarbeit des Sozialverbandes zu leisten. Siegel rückt durch ihre Wahl von der zweiten zur ersten Vorsitzenden auf, Eisinger der bislang bereits als Kassier im erweiterten Vorstand dabei war, übernimmt Führungsverantwortung. Als Schriftführerin bleibt weiterhin Waltraud Faltin im Amt. Neue Frauenbeauftragte des VdK Baar-Ebenhausen, der inzwischen 325 Mitglieder hat und damit nach dem TSV der zweitgrößte Verein im Ort ist, wird Annemarie Graßl.

Die Aufgaben des VdK liegen im Bereich der Sozialpolitik, erklärte Kreisgeschäftsführer Werner Böll (Kreisverband Ingolstadt-Eichstätt – mit knapp 16.000 Mitgliedern einer der stärksten Kreisverbände in ganz Bayern). In seinem Bericht ging Böll kurz auf die aktuelle Situation in Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung ein. Renten- und Krankenversicherung ginge es derzeit einigermaßen gut – zurückzuführen auf die derzeitig gute Wirtschaftssituation. Die Beiträge der Rentenversicherung sind daher derzeit leicht rückläufig. Für die Rentner selbst wirke sich dies zwar nicht direkt aber indirekt im Folgejahr aus, da sich so ggf. die Renten leicht erhöhen würden. Böll erklärte erneut, dass es ein großes Anliegen des VdK sei, dass man die Rentenformel entsprechend ein wenig anpasse: Abschlagfaktoren wie beispielsweise Riester gehörten hier Bölls Ausführungen zufolge raus. Dadurch würden sich auf die Renten selbst positive Auswirkungen ergeben. Im Bereich der Krankenversicherung hätten die Krankenversicherungen gute Abschlüsse erzielt. Das Geld jetzt aber sinnlos zu verbrassen sollte nicht das Ziel sein, um in ein oder zwei Jahren den Zusatzbeitrag zur Pflicht werden zu lassen, so Böll. Sinnvoll wäre es aber in jedem Fall, die Praxisgebühren, die für alle nur hohen Verwaltungsaufwand bedeuten würden zu streichen, auf Zusatzbeiträge zu verzichten und die Vorsorgeuntersuchungen zu verbessern. Dadurch, so Böll, könnten bei Patienten Krankheiten frühzeitiger erkannt werden und bei möglichen Folgebehandlungen u.U. viel Geld gespart werden. Böll wies auch auf die Änderungen im Bereich der Pflegeversicherung ab 2013 hin. Hier wird der Bereich der Demenzerkrankung stärker mit aufgenommen werden.

Um die finanzielle Situation im Ortsverband ist es gut bestellt. Jedes Jahr können aus den laufenden Kosten des Jahres die Rücklagen etwas aufgestockt werden, erklärte der scheidende Kassier Anton Eisinger. Zurückzuführen ist die wirtschaftlich gute Situation des Ortsvereines insbesondere auch auf die jedes Jahr kontinuierlich weiter steigende Zahl an Mitgliedern. Seit der letzten Jahreshauptversammlung sind 22 neue Mitglieder hinzu gekommen. Die Führungsspitze des Ortsvereines hat einstimmig beschlossen, den scheidenden Hauschild eine Ehrenurkunde auszuhändigen, da er viel für den VdK vor Ort getan hatte und immer als Multiplikator zur Stelle gewesen sei. Ebenso erhielt Hauschild einen Präsentkorb zum Abschied. In den Reigen der Gratulanten reihte sich auch Bürgermeister Ludwig Wayand ein, der Hauschild für seine Verdienste im Vereinswesen und als VdK-Vorstand (27 Jahre) ein Präsent überreichte.

Die diesjährige Sammlung „Helft Wunden heilen“, deren Erlöse jeweils zu 50 % beim Ortsverein und zu 50 % an den VdK direkt gehen, sei etwas problematisch verlaufen in Baar-Ebenhausen, da kurzfristig einige Sammler krankheitsbedingt ausgefallen seien und man kurzfristig keinen adäquaten Ersatz hatte. Daher seien für den Ortsverband in 2011 ’nur‘ knapp 1000 Euro verblieben.

Zahlreiche Mitglieder sind die Stütze des Vereins, der auch sechs für langjährige Treue (25 Jahre) ehren konnte: Christine Zimmermann, Hedwig Kaltenbacher, Erasmus Meier, Erich Strzelbick, Waltraud Faltin und Peter Aukhofer. Als Beisitzer in der neuen Vorstandschaft gewählt wurden Paul Graßl, Ernst Meier, Franz Müller, Werner Zagler, Hans Weniger, Anton Faltin, Andreas Gruber, Hedwig Kaltenbacher und Josef Schaudeck.

Zeitung

Zeitungen gibt es Regionale, Nationale und Internationale, die täglich, wöchentlich oder in anderen Erscheinungszyklen publiziert d.h. veröffenticht werden. Bekannte deutsche Tageszeitungen sind z.B. die Frankfurter Allgemeine Zeitung, die Süddeutsche Zeitung, die Augsburger Allgemeine oder die Welt.

Zeitungen sind in Ressorts gegliedert, in denen Journalisten Meldungen recherchieren, bewerten bzw. schreiben. Die meisten Tageszeitungen haben folgende Ressorts: Politik, Wirtschaft, Kultur, Sport und Lokales. Gerade der Bereich der Lokalredaktionen ist für die Tageszeitungen essentiell wichtig.

Abgedruckt werden Meldungen, Nachrichten, Berichte, Portraits, Features, Reportagen, Interviews, Leitartikel, Kommentare, Glossen u.a.

Brandl:: Negatives Ranking der Bertelsmann-Stiftung unzutreffend, Ausbau der Kinderbetreuungsplätze in Bayern läuft auf Hochtouren

München „Bayerns Gemeinden, Märkte und Städte bauen seit Jahren intensiv und bedarfsgerecht Betreuungsplätze für Kinder in Kinderkrippen und Kindergärten aus. So ist die durchschnittliche Betreuungsquote für unter dreijährige Kinder von 13,9 Prozent Anfang 20008 innerhalb von nur drei Jahren auf 23,9 Prozent Anfang 20011 gestiegen. Damit ist dem Bedarf der Eltern von Kleinkindern an Plätzen für außerfamiliäre Betreuung in den ländlichen Räumen wohl weitgehend Rechnung getragen worden“ sagte

Gemeindetagspräsident Dr. Uwe Brandl heute in München. Scharfe Kritik übte er an den Aussagen einer Studie der Bertelsmann-Stiftung, die in einem Ländervergleich ein Ranking der Ganztagsangebote Ost- und Westdeutscher Bundesländer gelistet hat.

Bayern liegt danach auf einem der letzten Plätze. „Dieses Ranking geht an denn bayerischen Verhältnissen vorbei. Die Studie hat nämlich nur gefragt, wie viel Prozent der Kinder ganztags betreut werden. Der konkrete Bedarf wurde dagegen nicht ermittelt. Das ist aber das Entscheidende. Wie viele Eltern wünschen welche Zeitfenster für die Betreuung ihrer Kinder und können diese Bedarfe vor Ort auch befriedigt werden?

Denn was nützt eine Einrichtung im Bayerischen Wald oder im Allgäu, die rund um die Uhr geöffnet hat und demzufolge bei jedem Ranking in der Spitzengruppe steht, aber Eltern in diesen Orten lediglich einen Betreuungsbedarf von maximal fünf Stunden am Tag bekunden?“ Brandl betonte, dass Bayerns Gemeinden und Städte „bedarfsgerecht“ ausbauen. „Der Ausbau hat sich ausschließlich nach dem örtlichen Bedarf zu richten. Wir erheben regelmäßig den örtlichen Bedarf an Kinderbetreuung und stellen entsprechende Betreuungsplätze zur Verfügung. Der Ausbau für dieses bedarfsgerechten Plätze gerade für Krippenkinder laufen unvermindert auf Hochtouren. Während es in den Großstädten durchaus noch einen Nachholbedarf an Kinderbetreuungsplätzen gibt, hat sich in den ländlichen Gegenden des Freistaats die Situation deutlich verbessert. Wer etwas anderes behauptet, vergleicht Äpfel mit Birnen und handelt damit unseriös.“

 

In Schleswig-Holstein ist demnächst Schluss mit Like-Buttons

Kiel Der Like-Button von Facebook verstößt gegen den Datenschutz. Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) macht auf Facebook und seine Nutzer verstärkt Druck. Ab Herbst soll es für die Webseitenbetreiber in Schleswig-Holstein dabei richtig ins Geld gehen, wenn sie beliebige Dienste wie den „Gefällt mir“-Button anbieten. Das ULD fordert, auf Seiten schleswig-holsteinischer Betreiber den Gefällt-mir-Button raus zu halten. Wer ab Oktober 2011 noch diese Facebook-Dienste auf seiner Seite hat, dem drohen Strafen in Höhe von bis zu 50.000 Euro.

Die Bundesverbraucherschutzministerin – eig. eine der Politikerinnen, die im Web präsent ist – hatte ja bereits bei den letzten Debatten ihr Facebook-Profil gelöscht, was jedoch vielen nur ein müdels amüsiertes Lächeln entlockte – Nutzern wie Betreibern.

Für das ULD ist der Datenschutz eine wichtige Komponente, heißt es in einer Presseveröffentlichung weiter. Viele der Facebook-Angebote seien rechtswidrig bzw. im rechtlich nicht ganz einwandfreien Bereich, heißt es dort weiter. Denn der Button würde gegen das Telemediengesetz (TMG), das Bundes- und das Landesdatenschutzgesetz (Schleswig-Holstein / LDSG SH) verstoßen. Der Grund: Verkehrs- und Inhaltsdaten werden in die USA weiter gegeben und eine Reichweitenanalyse durchgeführt. Dies ermöglicht dem Betreiber, nachzuprüfen, ob das Angebot überhaupt angenommen wird. Diese Analyse wird auch für Werbezwecke genutzt.

Das ULD droht ab Oktober jedenfalls mit Bußgeldern und einer weitgehenden datenschutzrechtlichen Analyse von Facebookanwendungen. Ob das so alles durchsetzbar ist, wird die Praxis zeigen. Das ULD rät, auf europäische und andere Social Media-Dienste auszuweichen. Zu Google+ sagt das ULD erst einmal nichts.

Laut Facebook, die auf diese Vorwürfe der ULD natürlich reagierten, würden bei der Verwednung des „Like-Buttons“ zwar technische Daten wie die IP-Adresse sichtbar. Allerdings würden diese technischen Daten wie branchenüblich innerhalb von 90 Tagen gelöscht werden. Die Nutzer hätten „die volle Kontrolle über ihre Daten“, heißt es von Seiten Facebooks, die auf die Informationen zur Verwendung von sozialen Plugins verweist. In Deutschland gibt es aktuell um die 20 Millionen Facebook-Mitglieder, weltweit 750 Millionen. Facebook gerät immer wieder in den Fokus der Datenschützer, zuletzt wg. einer Funktion zur Gesichtserkennung.

Facebook hat rund 750 Millionen Mitglieder, darunter 20 Millionen in Deutschland. Bei Datenschützern sorgte das Unternehmen immer wieder für Kritik, zuletzt wegen einer Funktion zur Gesichtserkennung. Ziel von Thilo Weichert (ULD), den man als konsequentesten deutschen Datenschützer kennt, ist letzlich, dass alle Firmen und Webseitenbetreiber in Schleswig-Holstein (idealerweise in ganz Deutschland) ihre Fanseiten bei Facebook löschen und sämtliche Verlinkunselemente von Facebook (vor allem Gefällt-mir-Button) entfernen (vgl. dazu  Erklärung).

Anfang September gehen die Unterschriften an die Stadtverwaltung: Bürger Brühls möchten den Abriss des Rathausanbaus verhindern

Der Rathausanbau in Brühl als Zankapfel: Abriss und Neubau oder 'nur Sanierung'. Die Bürger möchten mit Ihrem Begehren den Abriss verhindern. (Foto: Frank Milde)

Brühl Mit knapp 4000 Stimmen haben die Bürger von Brühl die geforderte Hürde für ein Bürgerbegehren (2700 Stimmen) bereits überschritten. Am 5. September solle die Unterschriftenliste an Bürgermeister Michael Kreuzberger übergeben werden. Was dann mit dem seit dem 6.6.2011 rechtskräftige Stadtratsbeschluss bzgl. des Abrisses des Rathausanbaus im Steinweg passiert, muss das städtische Gremium beschließen: belassen oder aufheben. Diese Entscheidgung wird wohl in einer der nächsten Stadtratssitzungen diskutiert werden.

Im Falle eines Belassens wird es zu einem Urnengang kommen. Da sind sich die Initiatoren des Bürgerbegehrens sicher. Denn die erforderliche Zahl an Unterschriften hat man bereits zusammen. Die Redaktion von treffpunkt-regional.com hat sich mit dem Thema auseinander gesetzt und berichtet in zwei unabhängi von einander erstellten Artikeln- Stadt bzw. Politik und Bürger über das Thema.

Die Bürger begehren auf, wenn es darum geht, dass der aus den 60er Jahren stammende Anbau abgerissen und durch einen kostenintensiven Neubau ersetzt werden solle. Insbesondere, da man durch entsprechende Umbau- und Sanierungsmaßnahmen die Nutzbarkeit des Gebäudes sowie die energetische Optimierung für einen Bruchteil der Summe erzielen könnte, die der Neubau kosten würde, erklärte Harry Hupp von der Bürgerinitiative. Unter Berücksichtigung der ohnehin bereits vorhandenen Schuldenlast in der Stadt Brühl sei nach Auffassung der Bürgerinitiative eine Lösung anzustreben, die den kommunalen Geldbeutel nicht über die Gebühr strapaziere, da mit Kindergärten, Schulen und Feuerwehren noch eine Reihe anderer kommunaler Einrichtungen regelmäßig zu unterstützen seien.

Unmittelbar nach dem Ratsbeschluss Anfang Juni formierten sich die Bürger, sammelten Unterschriften und bildeten – unterstützt von den Linken und der Bürgervereinigung Brühl und unter Wohlwollen der Grünen – eine Gegenoffensive. Die Bürger sehen keine Notwendigkeit für den Abriss, da Dinge wie ein fehlender Aufzug im Gebäude auch ohne Neubau gelöst werden können. Als Beispiel für eine solche Lösung könnte man beispielsweise auf das örtliche Arbeitsamt blicken, welches per Außenaufzug quasi Kinderwagen- bzw. Rollstuhltauglich gemacht wurde.

Wie sieht die Stadt Brühl die Situation rund um den Abriss bzw. das Bürgerbegehren? – Lesen Sie hier über die Pläne, Ziele und Visionen rund um das Gebäude -> aus Perspektive der Stadt.